DAS NEUE KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ (KrWG) TRITT AB DEM 1. JUNI 2012 IN KRAFT


"Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen
Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)" seit 1. Juni 2012
in Kraft

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz nimmt europäische Vorgaben der Abfallrahmen-
richtlinie (AbfRRL) auf und zielt auf eine Verbesserung der Ressourceneffizienz und
des Recyclings ab.

Es definiert den Abfallbegriff neu (vorher: Abfall = bewegliche Sachen; jetzt: Abfall =
Stoffe oder Gegenstände) und führt die nachfolgende fünfstufige Abfallhierarchie ein:

1. Vermeidung
2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
3. Recycling
4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung
5. Beseitigung.

Diejenige Maßnahmen mit dem besten Schutz von Mensch und Umwelt, genießt unter
Berücksichtigung von Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzip bei Betrachtung des
Lebenszyklus sowie weiteren Kriterien den Vorrang.

Kriterien sind beispielsweise:
- zu erwartende Emissionen
- das Maß der Schonung der natürlichen Ressourcen
- die einzusetzenden oder zu gewinnende Energie sowie
- die Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, Abfällen zur Verwertung
  oder daraus gewonnenen Erzeugnissen.

(Kriterien wie technische Möglichkeit, wirtschaftliche Zumutbarkeit und soziale Folgen fehlen.)

Die energetische Verwertung und stoffliche Verwertung stehen im Gleichklang, sofern der
Heizwert von min. 11.000 kJ/kg nicht unterschritten wird und abweichende Verordnungs-
regelungen nicht bestehen.

Die Verwertung hat grundsätzlich Vorrang vor der Beseitigung.

Die energetische Verwertung ist wie folgt von der thermischen Behandlung /Beseitigung
abgegrenzt: ein Verwerterstatus wird für die MVA (nicht Sonderabfallverbrennung) vergeben,
wenn der Abfall hauptsächlich als Brennstoff oder als Mittel der Energieerzeugung verwendet wird.

Jedoch können auch Müllverbrennungsanlagen mit dem Input Siedlungsabfälle einen Ver-
werterstatus erhalten, nämlich dann, wenn die im neuen KrWG definierte Mindest-Energie-
effizienz für Alt- oder Neuanlagen eingehalten wird.

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz enthält auch neue Regelungen zur Getrennthaltung und
-sammlung. So sind Bioabfälle ab dem 1.1.2015 strikt getrennt zu sammeln.

Ebenso wurde eine Verordnungsermächtigung für eine einheitliche Wertstofftonne im Gesetz
vorgesehen. Eine privatwirtschaftliche bzw. kommunale Trägerschaft wurde diesbezüglich offen
gelassen.

 

Zurück